Spaltung der AfD-Kreistagsfraktion

Justin König

Einmal mehr vollzieht sich eine Spaltung in der AfD-Kreistagsfraktion. Der Co-Fraktionschef Frank Damköhler verließ sie zum 01.08.2021. Die Fraktion schrumpft somit auf vier Mitglieder und verliert unter anderem eines ihrer Mandate im Kreis- und Finanzausschuss sowie ihren Sitz im Aufsichtsrat der PRO Klinik Holding GmbH.

Wieder einmal wird deutlich, dass die AfD ihrem Wählerauftrag nicht gerecht wird. Anstatt sich auf konkrete, bürgernahe und verlässliche kommunale Arbeit zu konzentrieren, beschäftigt sich die AfD-Fraktion lediglich mit sich selbst. Mit Daniel Pommerenke wird die verbliebene AfD-Fraktion nun von einem ausgewiesenen Rechtsextremen angeführt. Ihre Radikalisierung schreitet immer weiter voran. Damköhler schließt sich mit dem Fraktionslosen Hans-Georg Rieger, ehemals Freie Wähler, zu einer neuen unabhängigen Fraktion zusammen, dessen Vorsitzender er auch ist. Was im Neuruppiner Stadtparlament deutlich wird, lässt sich nun auch im Kreistag beobachten: Die Grenzen zwischen gewählten AfD-Vertretern und BVB/Freie Wähler sind fließend.